Diese Pressemitteilung wurde am Montag, 26. Januar 2015 in der Kategorie Polizei Presse von München Presse veröffentlicht.
Pressebericht vom 27.01.2015
Pressemitteilung Polizei München
Polizei München - Bericht des Tages
Am Montag, 26.01.2015 fand am Goetheplatz in der Zeit von kurz vor 18.00 Uhr bis um 18.25 Uhr eine Versammlung mit der Thematik „München bleibt bunt“ statt. Daran nahmen in der Spitze bis zu 2.300 Personen teil. Diese Versammlung verlief ohne nennenswerte Zwischenfälle.

Gegen 18.30 Uhr wurde eine Versammlung der „MUEGIDA“ am Professor-Huber-Platz eröffnet, an der neun Personen teilnahmen, die vom Professor-Huber-Platz zum Odeonsplatz marschierten. Dort wurde die Veranstaltung um 18.50 Uhr störungsfrei beendet.

Gegen 19.00 Uhr begann am Goetheplatz die Versammlung der „BAGIDA“, bei der bis zu 850 Personen teilnahmen. Zu Beginn dieser Versammlung versuchten sich zehn Personen aus dem „BAGIDA“-Umfeld zu vermummen, was durch Einsatzkräfte unterbunden werden konnte. Den Teilnehmern der „BAGIDA“-Versammlung standen etwa 2.300 Personen gegenüber, die größtenteils aus der bereits vorher beendeten Versammlung „München bleibt bunt“ stammten. Aus dieser Gruppe heraus kam es am U-Bahnabgang Goetheplatz vereinzelt zu Eierwürfen gegen Teilnehmer der „BAGIDA“-Versammlung. Kurz nach Beginn sowie im weiteren Verlauf der Versammlung wurden von opponierenden Teilnehmern auch Schneebälle auf die Teilnehmer der „BAGIDA“-Versammlung geworfen. Während der Auftaktkundgebung konnten Polizeibeamte sieben Personen aus dem linksextremistischen Spektrum auf dem Gelände einer nahegelegenen Klinik feststellen. Da von möglichen Aktionen gegen „BAGIDA“-Teilnehmern auszugehen war, wurden diese Personen zur Identitätsfeststellung verbracht und nach den polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen.

Gegen 19.35 Uhr setzten sich die Teilnehmer der „BAGIDA“-Versammlung dann vom Goetheplatz in Richtung Sendlinger-Tor- Platz in Bewegung. Während dieser sich fortbewegenden Versammlung kam es durch Gegendemonstranten mehrfach zu Versuchen, die Absperrungen zu überwinden. Dies konnte durch Polizeibeamte unter Anwendung unmittelbaren Zwangs verhindert werden.

Gegen 19.55 Uhr erreichte die sich fortbewegende Versammlung der „BAGIDA“ ihren Zielort am Sendlinger-Tor-Platz, wo eine Schlusskundgebung stattfand.

Um 20.35 Uhr wurde diese Versammlung ebenfalls beendet.

Zum Ende dieser Versammlung zogen sich etwa 40 Personen aus dem opponierenden Lager, das sich bis dahin auf 1.500 Personen reduziert hatte, Transparente über den Kopf und versuchten auf die Sonnenstraße zu laufen. Die Personen wurden durch Einsatzkräften gestoppt, zurückgedrängt und anschließend in Kleinstgruppen wieder entlassen.

Kurz nach 18.00 Uhr versuchte am Hauptbahnhof eine Person bei den dortigen Einsatzkräften eine sich fortbewegende Spontanversammlung mit 30 Teilnehmern vom Hauptbahnhof zum Goetheplatz anzuzeigen. Da die Personen Kundgebungsmittel mit sich führten, war nicht von einer Spontanversammlung auszugehen. Der bekannte Antragsteller wurde als Versammlungsleiter vom Polizeiführer abgelehnt. Den 30 Personen wurde angeboten, unter einem anderen Versammlungsleiter eine stationäre Versammlung am Hauptbahnhof abzuhalten, worauf die Gruppe jedoch verzichtete. Sie fuhren schließlich ohne Versammlungscharakter mit der U-Bahn zum Goetheplatz.

Bei den beschriebenen Versammlungen kam es insgesamt zu einer Festnahme wegen Widerstands gegen Polizeibeamte, weiterhin mussten zwei Ordnungswidrigkeitenanzeigen nach dem Versammlungsgesetz erstellt werden. Ein Teilnehmer hatte sog. Quarzhandschuhe bei sich, bei einem weiteren wurden mehrere Eier aufgefunden. Weiterhin wurden sieben Identitätsfeststellungen durchgeführt.

Sowohl im Bereich des Straßen-, als auch des Schienenverkehrs kam es durch die Veranstaltungen, die sich fortbewegende Versammlung zum Sendlinger-Tor-Platz und die dortige Schluss-kundgebung zu entsprechenden Störungen und Beeinträchtigungen.

Die Münchner Polizei war mit insgesamt etwa 900 Beamten im Einsatz.

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