Diese Pressemitteilung wurde am Sonntag, 18. Februar 2018 in der Kategorie Polizei Presse von München Presse veröffentlicht.
Pressebericht vom 18.02.2018
Pressemitteilung Polizei München
Polizei München - Bericht des Tages
Das Einsatzgeschehen der diesjährigen 54. Münchner Sicherheitskonferenz wurde erneut mit einem großen Polizeiaufgebot von etwa 4000 Einsatzkräften bewältigt. Die Aufgaben der eingesetzten Polizeibeamten waren dabei sehr vielfältig. Neben Maßnahmen am Veranstaltungsort „Hotel Bayerischer Hof“ und zahlreichen Parallelveranstaltungen war auch der Schutz der stattfindenden Versammlungen eine wesentliche Aufgabe.

Der Schwerpunkt der Versammlungen lag hierbei auf Samstag, 17.02.2018, bei dem (mehrteiligen) Versammlungsgeschehen unter dem Motto „NATO-Kriegstagung umzingeln“ mit einem symbolischen Ringschluss um den Veranstaltungsort der MSC. Die sich fortbewegende Versammlung des „Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“ wurde in der Spitze rund 2200 Versammlungsteilnehmern durchgeführt. Bereits im Vorfeld hatte sich, insbesondere durch die nachträgliche Anmeldung weiterer Kundgebungsmittel durch den Versammlungsleiter, abgezeichnet, dass hierbei rechtlich problematische Kundgebungsmittel mit PKK-Bezug mitgeführt und gezeigt werden sollten. Dies konnte jedoch letztendlich nur vereinzelt festgestellt werden. Insgesamt erfolgten im Zuge des Versammlungsgeschehens drei Festnahmen. Diese bestanden aus einer Fallkonstellation mit zwei Verstößen gegen das Waffenverbot und einem Verstoß gegen das Vereinsgesetz wegen dem Zeigen einer verbotenen Fahne. Im Jahr 2017 hatte das Polizeipräsidium München insgesamt 2 Festnahmen zu vermelden.

Trotz der vielfach ergangenen Hinweise bezüglich der im Umfeld der Veranstaltungsörtlichkeit und den Versammlungsstrecken eingerichteten Haltverbote mussten auch in diesem Jahr mehrere Fahrzeuge abgeschleppt werden. Während im Jahr 2017 die Anzahl der abgeschleppten Fahrzeuge noch 49 betrug, war es in diesem Jahr notwendig insgesamt rund 95 Fahrzeuge zu entfernen.

Die insgesamt 69 Schutzpersonen wurden in rund 234 sogenannter Begleitschutz- bzw. Lotsenfahrten zu den unterschiedlichen Besprechungsorten und Zielorten gebracht.

Sowohl der Veranstalter der 54. Münchner Sicherheitskonferenz, als auch die Versammlungsleiter zeigten sich über den friedlichen Verlauf im Sinne eines demokratischen Miteinanders erfreut. Auch das Resümee der Münchner Polizei fällt positiv aus. Einsatzleiter Polizeivizepräsident Feiler bilanzierte hierzu, dass die Versammlungsteilnehmer eindrucksvoll gezeigt haben, dass trotz der teils emotionalen Themen ein friedlicher Protest im Sinne des Grundgesetzes möglich ist. Er dankte aber auch insbesondere der Münchner Bevölkerung, die wieder Geduld und viel Verständnis für die getroffenen Maßnahmen hatten und der Polizei München, sowie den vielen bayerischen und außerbayerischen Einsatzkräften, ein angenehmes Arbeitsumfeld boten.

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